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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die vorliegende Erfindung betrifft eine Komponente, insbesondere für ein Fahrzeug, die um eine Klappachse klappbar ist und zur Zusammenwirkung mit einem Befestigungselement vorgesehen ist, wobei die Komponente ein um eine Drehachse drehbares Drehelement umfasst, wobei die Drehachse einen Winkel zur Klappachse bildet.
    公开号:DE102004004983A1
    申请号:DE200410004983
    申请日:2004-01-30
    公开日:2005-09-08
    发明作者:Fritz Jost；Holger Langmann
    申请人:Johnson Controls Interiors GmbH and Co KG；
    IPC主号:B60R7-06
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft eine Komponente, insbesondere für ein Fahrzeug,die um eine Klappachse klappbar und mit einem Befestigungselementzusammenwirkend vorgesehen ist.
    [0002] Ausstattungskomponenten,beispielsweise in Fahrzeugen, sind gegebenenfalls sehr aufwendig. Klappenbzw. Deckel, beispielsweise zum Verschließen von Fächern, insbesondere in Fahrzeugenoder Möbeln,sind häufigmit Federungen ausgestattet, um das Öffnen und/oder Schließen derKlappen durch den Nutzer einfacher durchführen zu können. Grundsätzlich solltenAusstattungskomponenten kostengünstigherstellbar und fürden Nutzer leicht zu bedienen sein.
    [0003] Aufgabeder Erfindung ist, eine Ausstattungskomponente zu schaffen, dieum eine Achse klappbar ist, die möglichst wenige Bauteile aufweist, kostengünstig herstellbarist und fürden Nutzer leicht bedienbar ist.
    [0004] DieAufgabe wird gelöstmit einer Komponente, insbesondere für ein Fahrzeug, die um eine Klappachseklappbar ist und zur Zusammenwirkung mit einem Befestigungselementvorgesehen ist, wobei die Komponente ein um eine Drehachse drehbaresDrehelement umfasst, wobei die Drehachse einen Winkel zur Klappachsebildet oder zur Klappachse versetzt angeordnet ist.
    [0005] BeimKlappen der erfindungsgemäßen Komponentewird das Drehelement mit der Komponente relativ zum Befestigungselementgedreht oder das Drehelement dreht sich mit dem Befestigungselementrelativ zur Komponente. Dabei bildet die Drehachse des Drehelementesmit der Klappachse der Komponente erfindungsgemäß einen Winkel oder die Klappachseund die Drehachse sind versetzt, d. h. parallel verschoben und nichtfluchtend, angeordnet; es wird erfindungsgemäß auch von einem Fluchtungsfehlergesprochen. Die Komponente kann insbesondere als Handschuhfach oderals Deckel eines Handschuhfachs vorgesehen sein bzw. allgemein ein Fahrzeuginnenausstattungsteilsein.
    [0006] ImGegensatz zu einer erfindungsgemäßen Komponenteist beispielsweise eine Türum eine globale Drehachse – dieKlappachse – klappbar.Die Tür ist üblicherweisean zumindest zwei Türangelnaufgehängt,die fluchtend miteinander angeordnet sind und deren Drehachsen folglichmit der Klappachse zusammenfallen. Wenn zumindest für eine derTürangelndie (lokale) Drehachse gekippt ist bzw. die Türangeln zueinander versetztangeordnet sind, d. h. nicht mehr fluchten, entstehen Spannungenin der Tür,den Türangelnund/oder der Türzarge.Solche Spannungen bzw. solche Fluchtungsfehler werden erfindungsgemäß bei einererfindungsgemäßen Komponentenutzbar gemacht. Es wird daher im folgenden von der Klappachse gesprochen,wenn die „globale" Drehachse gemeintist und es wird von der (lokalen) Drehachse der Drehelemente gesprochen, dieauch als Scharnierachse bezeichnet wird. Die Klappachse und dieDrehachse fallen erfindungsgemäß zumindestnicht bei jedem Drehelement zusammen.
    [0007] DerWinkel, den die Drehachse des Drehelementes mit der Klappachse dererfindungsgemäßen Komponentebildet bzw. ihr Versatz, bewirkt Spannungen im Material des Drehelementes,der Komponente und/oder des Befestigungselementes.
    [0008] DerFachmann versteht, dass die beim Klappen der Komponente hervorgerufeneSpannung in Abhängigkeitvom Material, beispielsweise bei Verwendung von verschiedenen Metallenoder Metalllegierungen im Vergleich zu verschiedenen Kunststoffen,und in Abhängigkeitvon der Form, beispielsweise durch Einfügen von Rippen oder Änderungder Materialstärke,zu unterschiedlichen Verformungen der Komponente und/oder des Befestigungselementesund/oder des Drehelementes führt.Der Fachmann versteht ebenfalls, dass bei gleichbleibendem Materialund gleichbleibender Form ein größerer Winkelder Drehachse des Drehelementes zur Klappachse eine größere Spannunghervorruft. Daher ist das Material und die Form der Komponente und/oder desBefestigungselementes und/oder des Drehelementes so vorzusehen,dass die durch das Klappen bewirkte Spannung nicht zu einer irreversiblenplastischen Verformung führtund dass ein Verklemmen der Komponente oder des Befestigungselementes mitdem Drehelement sicher vermieden wird.
    [0009] DieAufgabe wird weiterhin gelöstdurch eine Komponente, wobei ein Klappen der Komponente eine elastischeSpannung in der Komponente bewirkt, wobei die elastische Spannungeine rücktreibendeKraft verursacht, die auf die Komponente wirkt. In einer weiterenebenfalls bevorzugten Ausführungsformbewirkt ein Klappen der Komponente eine elastische Spannung in demDrehelement, wobei die elastische Spannung eine rücktreibendeKraft verursacht, die auf die Komponente wirkt. Die elastische Spannungwird durch eine Vertormung der Komponente, des Befestigungselementesund/oder des Drehelementes beim Klappen der Komponente hervorgerufen.Die Verformung ist reversibel, so dass die gespeicherte Energiebeim Zurückklappender Komponente wieder frei wird. Dies äußert sich durch eine rücktreibendeKraft. Da die Verformung der Komponente, des Befestigungselementesund/oder des Drehelementes vom Material und von der Form der Komponenteabhängigist, kann der Kraftverlauf der durch die Vertormung entstehendenrücktreibendenKraft durch Veränderungdes Materials und der Form der Bauteile gezielt beeinflusst werden.
    [0010] Erfindungsgemäß wird dasMaterial und die Form des Drehelementes, der Komponente und/oder desBefestigungselementes so gewählt,dass trotz der entstehenden Verformung ein Verklemmen des Drehelementesmit der Komponente und/oder dem Befestigungselement sicher vermiedenwird. Hierdurch ist die Komponente im wesentlichen in jeder Klappstellungtrotz der zumindest teilweise vorhandenen erfindungsgemäßen Spannungrelativ leichtgängiggegenübereinem weiteren Klappen oder gegenüber einem Zurückklappen.
    [0011] DierücktreibendeKraft verändertdie vom Nutzer tatsächlichbenötigteKraft beim Klappen der Komponente gegenüber der Situation ohne dierücktreibendeKraft und kann die Bedienung durch den Nutzer vorteilhaft unterstützen. Imallgemeinen geht nämlichdie Klappachse nicht durch den Schwerpunkt der Komponente, weshalbdie Gewichtskraft der Komponente in manchen Klappstellungen beispielsweisezum weiteren Öffnender Komponente bzw. zum Weiterklappen führt. In einem solchen Fall müsste einBenutzer die Wirkung der Gewichtskraft beim Zurückklappen überwinden. Erfindungsgemäß kann dierücktreibendeKraft derart wirken, dass der Benutzer in einer solchen Situationunterstütztwird, d. h. beispielsweise, dass die zum Schließen benötigte Kraft kleiner ist.
    [0012] Vorzugsweiseist die Komponente und/oder das Drehelement so geformt, dass derKraftverlauf der rücktreibendenKraft nichtlinear ist.
    [0013] Vorteilhafterweisekönnen Änderungender Steigung, beispielsweise Wendepunkte, im Kraftverlauf vorgesehensein, so dass die rücktreibendeKraft beim Klappen der Komponente lokale maximale oder lokale minimaleWerte annehmen kann. Dadurch könnenbeispielsweise Kraftverläufeder vom Nutzer tatsächlichbenötigtenKraft realisiert sein, die fürden Nutzer wie Einrastpunkte wirken und ihm bevorzugte Öffnungswinkelder Komponente zur Verfügungstellen, so dass eine gezielte Unterstützung oder Erleichterung beimKlappen der Komponente durch den Nutzer erreichbar ist.
    [0014] Bevorzugtkompensiert die rücktreibende Kraftdie Schwerkraft so, dass die Änderungdes wirkenden Anteils der Gewichtskraft beim Klappen der Komponentefür denNutzer nicht spürbarist und zwar insbesondere auch, wenn der wirkende Anteil der Gewichtskraftgroß ist.Dem Nutzer wird daher die Bedienung der Komponente erleichtert.
    [0015] Ineiner bevorzugten Ausführungsformumfasst die Komponente zwei Drehelemente, wobei mindestens eineder Drehachsen der Drehelemente einen Winkel zur Klappachse bildetoder zur Klappachse versetzt angeordnet ist. Die elastische Spannungist daher mit nur einem Drehelement, dessen Drehachse mit der Klappachseder Komponente einen Winkel bildet, erreichbar, während dieDrehachse des zweiten Drehelementes keinen Winkel zur Klappachseder Komponente bilden muss. Vorteilhaft bilden jedoch die Drehachsenbeider Drehelemente einen Winkel zur Klappachse, wobei dieser bevorzugtden gleichen Betrag aufweist und deren Drehachsen der Drehelementebevorzugt auch einen Winkel zueinander bilden. Bei entsprechenderMaterialwahl und Form der Komponente, des Befestigungselementesund/oder der Drehelemente verteilt sich dadurch die erzeugte elastischeSpannung im wesentlichen gleichmäßig, sodass die Belastung der Bauteile reduziert ist.
    [0016] Bevorzugtsind die beiden Drehelemente zu einer gedachten Ebene senkrechtzur Klappachse im wesentlichen spiegelsymmetrisch angeordnet. Dadurchkönnendie Drehelemente im wesentlichen gleich sein, so dass die Anzahlder Bauteile reduziert ist. Dies ist kostengünstig in Bezug auf die Lagerhaltungund Fertigung der Komponente.
    [0017] Vorzugsweisebeträgtder Winkel zwischen der bzw. den Drehachsen und der Klappachse ca. 5°–15°. Je größer derWinkel zwischen der Drehachse und der Klappachse gewählt ist,um so stärkerist bei gleichem Material und gleicher Form die Spannung in derKomponente, dem Befestigungselement und/oder dem Drehelement. Umso elastischer muss das Material und die Form dieser Bauteile gewählt sein,damit die Spannung nicht zu einer irreversiblen plastischen Verformungführt,damit die Bauteile nicht miteinander verklemmen und damit keineKlappgeräuscheauftreten.
    [0018] Bevorzugtist das Drehelement zylinderförmig,insbesondere ein Zapfen oder Rohr. Dies sind Bauteile, die einengeringen Fertigungs- und daher Kostenaufwand verursachen.
    [0019] Dieerfindungsgemäße Komponenteist mit wenigen Bauteilen einfach und kostengünstig herstellbar. Aufgrundder Einstellbarkeit des Kraftverlaufes mittels Materialwahl undForm ist das Klappen der Komponente für den Nutzer erfindungsgemäß leicht möglich.
    [0020] Einweiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Befestigungselementzum Zusammenwirken mit einer erfindungsgemäßen Komponente, wobei das Befestigungselementein Drehelement umfasst, wobei das Drehelement um eine Drehachsedrehbar ist, die einen Winkel zur Klappachse der Komponente bildetoder zur Klappachse versetzt angeordnet ist.
    [0021] Einweiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Befestigungselementzum Zusammenwirken mit einer erfindungsgemäßen Komponente, wobei ein Klappender Komponente eine elastische Spannung in dem Befestigungselementbewirkt, wobei die elastische Spannung eine rücktreibende Kraft verursacht,die auf die Komponente wirkt.
    [0022] Ineiner bevorzugten Ausführungsformist das Befestigungselement eine Aufnahme zur Lagerung des Drehelementes.
    [0023] Erfindungsgemäß ist dasMaterial und die Form des Befestigungselementes, der Komponente und/oderdes Drehelementes sowie der Winkel, den die Drehachse des Drehelementesmit der Klappachse der Komponente bildet, so gewählt, dass keine irreversibleplastische Verformung in der Komponente, des Befestigungselementesund/oder des Drehelementes beim Klappen der Komponente auftritt.Weiterhin wird bevorzugt ein Kraftverlauf der rücktreibenden Kraft erreicht,der den Nutzer beim Bedienen der Komponente unterstützt.
    [0024] Imfolgenden wird die Erfindung anhand der 1–3 beschrieben.Die Beschreibungen sind lediglich beispielhaft und schränken denallgemeinen Erfindungsgedanken nicht ein.
    [0025] 1 zeigteine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Ausführungsform eines Handschuhfachsfür einFahrzeug.
    [0026] 2 zeigteine Teilansicht des Handschuhfachs aus 1.
    [0027] 3 zeigteinen Ausschnitt aus einem Cockpit eines Autos.
    [0028] In 1 istals Beispiel einer Komponente 1 ein Handschuhfach 1 für ein Fahrzeugdargestellt. Das Handschuhfach 1 ist um eine Klappachse 2 klappbar.Zur Befestigung des Handschuhfachs 1, beispielsweise ineinem Cockpit eines Fahrzeugs, umfasst es zwei Drehelemente 3 inForm von Zapfen 3, die jeweils eine Drehachse 6 aufweisen,wobei die Drehachsen 6 jeweils einen Winkel 4 zurKlappachse 2 bilden. Die Drehelemente 3 sind zueiner gedachten Ebene 5 senkrecht zur Klappachse 2 imwesentlichen symmetrisch angeordnet.
    [0029] Befestigungselemente 7 zurBefestigung des Handschuhfachs 1 im Cockpit sind in der 1 nicht sichtbar.Der Fachmann erkennt, dass es sich beispielsweise um zylinderförmige Hülsen oderAufnahmen handelt, in denen die Zapfen 3 gelagert sind. Beim Öffnen desHandschuhfachs 1 werden die Drehelemente 3 umdie Drehachse 6, die zur Klappachse 2 des Handschuhfachs 1 denWinkel 4 aufweist, in den Hülsen bzw. Aufnahmen gedreht.Dadurch entsteht eine elastische Spannung, die durch entsprechendeMaterialwahl und Form des Handschuhfachs 1, der Befestigungselemente 7 und/oderder Zapfen 3 beeinflussbar ist. Das Material des Handschuhfachs 1,des Befestigungselementes 7 und/oder der Zapfen 3 wirddabei im wesentlichen elastisch verformt. Dies führt zu einer (reversiblen)elastischen Spannung, die eine bevorzugt nichtlineare, rücktreibendeKraft bewirkt. Durch geeignete Wahl des Materials und der Form wirdder Verlauf der rücktreibendenKraft bevorzugt so vorgesehen, dass das Öffnen des Handschuhfachs 1 gedämpft erfolgtund die vom Nutzer tatsächlichbenötigteKraft beim Schließen desHandschuhfachs 1 ist, so dass die Bedienung des Handschuhfachs 1 für den Nutzerleichter ist.
    [0030] In 2 istzur Verdeutlichung ein Teilausschnitt des Handschuhfachs 1 auseinem anderen Blickwinkel gezeigt. Sichtbar ist der Zapfen 3,dessen Drehachse 6 mit der Klappachse 2 der Komponente denWinkel 4 bildet.
    [0031] In 3 istein Ausschnitt aus einem Cockpit eines Autos gezeigt. In der vorliegendenAusführung weistdas Cockpit als Befestigungselemente 7 Aufnahmen zur Lagerungder zapfenförmigenDrehelemente 3 des Handschuhfachs 1 auf, wobeinur eine der beiden Aufnahmen 7 sichtbar ist.
    [0032] Einemöglichenicht dargestellte Ausführungsformdes Befestigungselementes ist ein Cockpit, das die Drehelemente 3 umfasstund daher selbst das Befestigungselement 7 darstellt.
    [0033] Dieerfindungsgemäße Komponente 1 sowie dasBefestigungselement 7 sind in einer Vielzahl unterschiedlicherFahrzeugtypen wie beispielsweise Autos, Schiffe oder Flugzeuge einsetzbar.Sie sind ebenfalls als Ausstattungskomponenten für Möbel verwendbar.
    1 Komponente,Handschuhfach 2 Klappachse 3 Drehelement,Zapfen 4 Winkelzwischen der Klappachse und der Drehachse eines Drehelementes 5 gedachteEbene senkrecht zur Klappachse 6 Drehachseeines Drehelementes 7 Befestigungselement,Aufnahme zur Lagerung eines Drehelementes
    权利要求:
    Claims (12)
    [1] Komponente (1), insbesondere für ein Fahrzeug,die um eine Klappachse (2) klappbar ist und zur Zusammenwirkungmit einem Befestigungselement (7) vorgesehen ist, dadurchgekennzeichnet, dass die Komponente (1) ein um eineDrehachse (6) drehbares Drehelement (3) umfasst,wobei die Drehachse (6) einen Winkel (4) zur Klappachse(2) bildet oder zur Klappachse (2) versetzt angeordnetist.
    [2] Komponente (1) nach dem Oberbegriff desAnspruchs 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Klappen eine elastischeSpannung in der Komponente (1) bewirkt, wobei die elastischeSpannung eine rücktreibendeKraft verursacht, die auf die Komponente (1) wirkt.
    [3] Komponente (1) nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass ein Klappen eine elastische Spannung in demDrehelement (3) bewirkt, wobei die elastische Spannungeine rücktreibendeKraft verursacht, die auf die Komponente (1) wirkt.
    [4] Komponente (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Komponente (1) und/oder das Drehelement(3) so geformt ist, dass der Kraftverlauf der rücktreibendenKraft nichtlinear ist.
    [5] Komponente (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die rücktreibendeKraft die Schwerkraft kompensiert.
    [6] Komponente (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Komponente (1) zwei Drehelemente(3) umfasst, wobei mindestens eine der Drehachsen (6)der Drehelemente (3) einen Winkel (4) zur Klappachse(2) bildet oder zur Klappachse (2) versetzt angeordnetist.
    [7] Komponente (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die beiden Drehelemente (3) zu einergedachten Ebene (5) senkrecht zur Klappachse (2)im wesentlichen spiegelsymmetrisch angeordnet sind.
    [8] Komponente (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Winkel bevorzugt ca. 5°–15° beträgt.
    [9] Komponente (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Drehelement (3) zylinderförmig, insbesondereein Zapfen oder Rohr, ist.
    [10] Befestigungselement (7) zum Zusammenwirkenmit einer Komponente (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Befestigungselement (7) ein Drehelement(3) umfasst, wobei das Drehelement (3) um eineDrehachse (6) drehbar ist, die einen Winkel (4)zur Klappachse (2) der Komponente (1) bildet oderzur Klappachse (2) versetzt angeordnet ist.
    [11] Befestigungselement (7) nach dem Oberbegriffdes Anspruchs 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein Klappen der Komponente(1) eine elastische Spannung in dem Befestigungselement(7) bewirkt, wobei die elastische Spannung eine rücktreibende Kraftverursacht, die auf die Komponente (1) wirkt.
    [12] Befestigungselement (7) nach Anspruch 10 oder11, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Aufnahme (7) zurLagerung des Drehelementes (3) ist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-09-08| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-08-02| 8364| No opposition during term of opposition|
    2010-11-18| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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